Überfällig: Spatenstich für den Betuwe-Ausbau

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. mehr →

NRW-Haushalt 2016 schließt mit einem Plus ab

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. mehr →

„Kein Kind zurücklassen“ startet in Dinslaken

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bekannt gegeben, dass Dinslaken ab sofort Teil der Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ ist. Stefan Zimkeit hatte sich auf Bitten der Stadtverwaltung an die Landesregierung gewandt und sich für die Aufnahme Dinslakens in das NRW-Programm eingesetzt. mehr →

Landtag: Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften

Stefan Zimkeit ist unzufrieden mit der Anwendung des Gesetzes, das für Transparenz bei den Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten sorgen soll. „Rot-Grün hatte dem Drängen der CDU nachgegeben und hat zu viele Schlupflöcher zugelassen.“ mehr →

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. mehr →

Oberhausener Kaisergarten bleibt Zuhause für Waschbären

Waschbär„Kein Zoo muss seine Bestände abschaffen, die Waschbären dürfen hier bleiben“, sagte der Europaabgeordnete Jens Geier, der auf Einladung von Stefan Zimkeit in den Kaisergarten gekommen war. Waschbären sind ins Gerede gekommen, weil sie zusammen mit anderen nicht-einheimischen Tierarten großen Schaden in Europa anrichten, wenn sie frei leben. → WAZ

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

„Die Schulsozialarbeit in Dinslaken und Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, teilt Stefan Zimkeit mit. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde im Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen, die notwendigen Mittel bereitzustellen. mehr →

NRW-FDP: Ein Sack schlechter Nachrichten für Familien

„Die FDP will die Studiengebühren wieder einführen, das beitragsfreie Kita-Jahr wieder abschaffen und das Sozialticket für einkommensschwache Bahn- und Bus-Kunden streichen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Das ist eine Kampfansage an Familien und Einkommensschwache, sie bleiben auf der Strecke.“ mehr →

AfA NRW setzt sich für Steuergerechtigkeit ein

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. mehr →